Juli 3, 2024
Einen erneuten Genozid zu verhindern war 1998 die Begründung der rot-grünen Bundesregierung für den NATO-Einsatz gegen Jugoslawien. Die Bundeswehr beteiligte sich zum ersten Mal seit dem Ende des Weltkrieges an einem Kampfeinsatz, ohne Mandat der UN und ohne...
Jan. 30, 2024
Seit 2022 hat die Bundesregierung mit dem Demokratieförderungsgesetz den gesetzlichen Auftrag für Demokratieförderung und Extremismusprävention auf den Weg gebracht. Nach den Demonstrationen in Chemnitz hatte sie sich beunruhigt über die angeblich fortschreitende...
Nov. 21, 2023
Ein Hauch von Weimar Es muss am Wetter liegen: Deutschlands Schicksalsmonat November, seit Heines „Wintermärchen“ geschichtsbelastet wie kein anderer, wird zum politischen Grabstein einer Regierung, die es so seit Adolf Nazi niemals wieder gab. Es ist müßig, über die...
Nov. 18, 2023
Der ehemalige israelische Regierungschef Naftali Bennett hat darüber berichtet, gerade erst wieder Gerhard Schröder. Beide wurden im März 2022, einen Monat nach Beginn des Krieges von der ukrainischen Seite um Vermittlung gebeten. Im Bundestag war schnell klar, das...
Okt. 26, 2023
Die Krisen und Konflikte galoppieren in immer rascherer Folge, alle liebgewordenen Positionen stehen zur Disposition. Gelingt es jetzt nicht, den Westen mit seinem größten Asset zu verteidigen, der Vernunft, jener analytischen Gedankenkraft mit der Fähigkeit zur...
Sep. 22, 2023
Wir erinnern uns noch gut an die „selbstbewusste afghanische Zivilgesellschaft“ eines Heiko Maas. Er war sich sicher, dass diese den Taliban standhalten würde. Immerhin hatten wir 12 Milliarden Euro an den Hindukusch überwiesen. Stunden später ist Kabul gefallen. Die...
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